Projektbeschreibung
REMAP ist ein Forschungsvorhaben zur Neuvermessung der menschenrechtlichen Grenzen und Gestaltungsaufträge der EU-Migrationspolitik, das von 2018 bis 2022 durchgeführt und durch die Stiftung Mercator gefördert wurde. Ziel des Projekts war die Erstellung einer umfangreichen Studie zu den menschenrechtlichen Herausforderungen für die Europäische Migrationspolitik („Human Rights Challenges to European Migration Policy“ – REMAP).
Die Studie benennt die dringlichsten Herausforderungen, entwickelt die einschlägigen rechtlichen Maßstäbe und unterbreitet Reformvorschläge. Zentrale Problemfelder sind der Zugang zum Asyl in der EU, die Bewegungsfreiheit von Migrant:innen, rechtsstaatliche Verfahrensgarantien, das Verbot der Diskriminierung wegen des Aufenthaltsstatus, die Achtung sozialer und familiärer Bindungen bei Maßnahmen der Migrationssteuerung, die Gewährleistung sozialer Mindestrechte für irreguläre Migrant:innen, und die öffentliche und zivilgesellschaftliche Infrastruktur zur Verteidigung der Menschenrechte.
Das REMAP-Team bestand aus Prof. Dr. Jürgen Bast (Projektleiter), Dr. Frederik von Harbou (wissenschaftlicher Projektkoordinator, heute Professor an der EAH Jena) und Dr. Janna Wessels (heute Assistenz-Professorin an der VU Amsterdam; allesamt FMM-Mitglieder). Unterstützt wurden sie von Saskia Ebert, die dem Projektteam als studentische Hilfskraft angehörte, bis sie im Januar 2021 als wissenschaftliche Mitarbeiterin der Refugee Law Clinic Gießen tätig wurde.
Den Auftakt des Projekts bildete ein hier zum Download bereitstehendes Diskussionspapier (Stand: August 2018), in dem die interessierte Fachöffentlichkeit dazu eingeladen wurde, sich mit Anregungen und Kritik an der Diskussion zu beteiligen. Die englische Fassung des Dokuments finden Sie hier.
Die Erarbeitung der Studie erfolgte unter Beteiligung eines Panel of Experts, das aus internationalen Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis sowie dem Deutschen Institut für Menschenrechte (DIMR) und dem European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) als institutionellen Partnern bestand. Mit den Mitgliedern des Panels fanden am 3.–4. September 2018 sowie am 2.–4. September 2019 „Round-Table-Meetings“ statt, in denen das Konzept und Vorentwürfe der Studie intensiv beraten wurden.
Unter dem Titel „Frei und gleich an Würde und Rechten. Menschenrechte in der Praxis des Migrationsrechts“ hat das REMAP-Team gemeinsam mit der Refugee Law Clinic Gießen am 30. Januar 2020 an der Justus-Liebig-Universität Gießen eine öffentliche Tagung zu den Themen der Studie veranstaltet. Das Programm und die Dokumente zur Tagung finden Sie hier.
Die Ergebnisse der Studie wurden am 27. Oktober 2020 in Kooperation mit dem Deutschen Institut für Menschenrechte in Berlin der Öffentlichkeit vorgestellt und mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wissenschaft, Justiz, Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft diskutiert. Nähere Informationen sowie eine Videodokumentation finden Sie hier.
Die erste Fassung der Studie in englischer Sprache steht seit Oktober 2020 als Open-Access-Dokument hier bereit. Die überarbeitete und erweiterte Fassung ist 2022 in der Reihe „Schriften zum Migrationsrecht“ bei Nomos und Hart Publ. in gebundener Form und als eBook erschienen. Nähere Informationen zu den Veröffentlichungen sind hier zu finden.
Ergebnisse der Studie wurden unter anderem in einem Workshop für Abgeordnete und Mitarbeiter:innen des Europäischen Parlaments (22. April 2021) und in einem Fachgespräch mit Vertretern der deutschen Zivilgesellschaft und des Bundesministeriums des Innern (13. April 2021) erörtert und sind in eine Stellungnahme zum „Draft General comment No. 5 (2020) on migrants’ rights to liberty and freedom from arbitrary detention“ (30. Oktober 2020) eingeflossen, zu der das Committee on the Protection of the Rights of All Migrant Workers and Members of Their Families (CMW) aufgerufen hat (verfügbar hier).
Begleitend zur Ausarbeitung und Verbreitung der Studie befassten sich die Projektmitglieder in Vorträgen, Diskussionsveranstaltungen und Publikationen mit Fragen des Menschenrechtsschutzes im Rahmen der EU-Migrationspolitik. Eine Übersicht über die begleitenden wissenschaftlichen Aktivitäten des REMAP-Teams finden Sie hier.